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Ihr Heinz Müller


NK: Ministerin besucht Kita und neue Klinik

nordkurier-Artikel (Angela Stegemann)

Aus der Pasewalker Zeitung.

Eigentlich öffnet die neue psychiatrische Tagesklinik an der Pasewalker Asklepios Klinik erst im Oktober. Aber Bundesministerin Manuela Schwesig durfte schon vorher hineinschauen. Heute werden die ersten Umzugskartons für die neue Klinik transportiert.

PASEWALK. Was ist das bloß für eine blonde Frau, die da Montagnachmittag von einem riesigen Menschenschwarm umgeben über das Gelände der Pasewalker Asklepios Klinik geht? Romeo von der Klinik-Kita „Klinikzwerge“ hat eine ganz einfache Erklärung: „Die Helferin von Frau Merkel.“ Unrecht hat der Fünfj.hrige nicht. Aber diesmal kam Bundessozialministerin Manuela Schwesig, um ihrem Parteifreund, dem SPD-Landtagsabgeordneten Heinz Müller, im Wahlkampf zu helfen.

Am Neubau der psychiatrischen Tagesklinik sind die Baugerüste gefallen. Vor den Fenstern stehen Blumentöpfe und Dekoration. Alles sieht schon nach Leben aus. Doch der Klinikbetrieb startet erst ab Oktober. Ab heute werden die ersten Umzugskisten vom Haupthaus in das neue Gebäude transportiert. Doch eine Bundesministerin darf schon mal eher hinter die Kulissen schauen.

Die Patienten der Tagesklinik kommen aus allen sozialen Schichten, sagt Chefarzt Dr. Gerd Pfletschinger. Meist leiden sie unter Depressionen, Angststörungen oder Psychosen. Darunter sind auffallend viele Beschäftigte aus der Landwirtschaft und aus Call-Centern, aber auch Rentner. Die jüngsten Patienten sind 18 Jahre alt, die ältesten über 70. „Dass man zu einer Magenspiegelung geht, erzählt man ja noch auf Arbeit. Aber psychische Erkrankungen sind leider immer noch ein großes Tabuthema“, sagt die Ministerin. Aber solche Tageskliniken seien der richtige Weg, weil man abends nach Hause zurück in den ganz normalen Alltag könne. Wie viel das kostet? Die Zahl hat Asklepios- Gesch.ftsführer Ludwig Merker im Kopf: „Zwischen 1,4 und 1,5 Millionen Euro.“ Davon kommen vom Land 1,1 Millionen Euro. Der Rest sind Asklepios-Eigenmittel. Die Wartezeit auf einen der Plätze beträgt derzeit zwei bis drei Wochen, nach der Urlaubszeit im Herbst und Winter können es schon mal bis zu acht Wochen sein.

Dann geht es ein paar Schritte weiter. Denn auf dem Asklepios-Gelände ist auch das Reich der Klinikzwerge, deren Träger die Arbeiterwohlfahrt ist. Das Besondere an der Kita: Die Öffnungszeiten haben sich denen der Klinik- Beschäftigten angepasst. Je nach Bedarf ist abends bis 21 Uhr geöffnet. Doch viel Zeit bleibt Manuela Schwesig nicht. Der Bus fährt weiter. Am Abend ist die Ministerin in Heinrichswalde.

Zwei Zuwendungsbescheide für Pasewalk

Der Minister für Energie, Infrastruktur und Landesentwicklung Christian Pegel übergab am 29.08.2016 einen Zuwendungsbescheid an den Geschäftsführer der Verkehrsgesellschaft Vorpommern-Greifswald mbH für die Neubeschaffung von drei Bussen auf dem Betriebshof, Torgelower Straße 18 in Pasewalk.

Foto: Elke Ernst

Foto: Elke Ernst

Dienstag, 30. August 2016 Pasewalker Zeitung

Von Angela Stegemann

Im nächsten Jahr rollen drei neue Busse durch den Kreis

Infrastrukturminister Christian Pegel (SPD) kam mit dem Geld für drei neue Busse nach Pasewalk.

VORPOMMERN. Wie sitzt es sich im Fahrersessel eines Busses?

Kaum hat Landrätin Barbara Syrbe diese Frage gestellt, fackelt Busfahrer    Peter Butterbrodt nicht lange. „Na dann nehmen Sie mal Platz!“, sagt er.         Für die Landrätin ist so ein Bus nicht fremd. Auch ihr Sohn fährt so einen, allerdings einen Reisebus. Nach dem Probesitzen steht fest: Es sitzt sich nicht  so schlecht, aber angesichts der Tatsache, dass ein Busfahrer dort mehrere Stunden aushalten muss, könnte es noch komfortabler sein. Mit dem Geld für drei neue Busse kam Infrastrukturminister Christian Pegel nach Pasewalk.     Für den SPD Mann war es zunächst vollkommen neu, dass es in der Stadt noch einen Betriebshof der Verkehrsgesellschaft Vorpommern- Greifswald (VVG) gibt. Die Landrätin nimmt den Minister aber in Schutz. „Das ist einer, der ist nicht nur im Wahlkampf da, sondern regelmäßig“, sagt sie. VVG-Geschäftsführer   Dirk Zabel zeigt auf einen 15 Jahre alten Bus: „So einen wie diesen müssen wir erneuern.“ 40 Busse hat das Unternehmen insgesamt, die durch den Landkreis rollen. Auf ebenso vielen Linien fahren sie rund 800 Haltestellen an. In den ländlichen Regionen macht der Schülerbusverkehr zwischen 85 und 90 Prozent aus. „Da kennen wir oft schon manche Schüler mit Namen“, erzählt Peter Butterbrodt. Auch diejenigen, die in den Dörfern zusteigen, sind den Fahrern meist vertraut. Dankbar sind Rollstuhl- und Rollatorfahrer sowie Leute mit Kinderwagen, dass es die so genannten barrierefreien Niederflurbusse gibt. Diese ermöglichen einen leichten Einstieg. Doch mit so einem rollt schon der Wert eines Einfamilienhauses durch die Gegend. So war Dirk Zabel froh, dass   in der roten Ministermappe schwarz auf weiß die frohe Kunde stand, dass das Land sich mit 300 000 Euro an den Kosten beteiligt. Wenn die Fahrzeuge in diesem Jahr noch bestellt werden, werden sie im Sommer des nächsten Jahres geliefert, so die Erfahrung. Man kommt auf das Thema Kreisgebietsreform zu sprechen, als Dirk Zabel erzählt, dass der Fernbus zwischen Neubrandenburg und Greifswald gut angenommen wird. „Das ist es, was die Kreisgebietsreform ein bisschen schwer macht“, findet Barbara Syrbe. Viele Leute im Altkreis Uecker-Randow seien noch auf Neubrandenburg fixiert, weniger auf Greifswald. „Da werden andere Prioritäten gesetzt. Aber letztendlich müssen wir uns dem anpassen, was die Leute wollen“, sagt sie. Darauf seien ja auch die Bahnlinien ausgerichtet. Die Fahrzeugflotte der VVG wird regelmäßig erneuert. Im Vorjahr förderte das Land bereits den Kauf von drei, in diesem Jahr von zwei neuen Bussen. Wenn der Minister das nächste Mal kommt, will er Bus fahren, um zu wissen, wie das ist. Dirk Zabel hat‘s bereits versprochen.

 

Einen weiteren Zuwendungsbescheid erhielt am 29.08.2016 auch der Vorsitzende der Verkehrswacht Werner Hackbarth Uecker-Randow e.V. für das Projekt “Beschaffung eines Fahrsimulators mit Zubehör und Basisfahrzeug”. Die Landtagsabgeordneten Heinz Müller und Patrick Dahlemann setzten sich mit großem Engagement für einen neuen Fahrsimulator in Schwerin ein.

Foto: Elke Ernst

Foto: Elke Ernst

Foto: Elke Ernst

Foto: Elke Ernst

Pasewalker Zeitung Mittwoch, 31. August 2016

42 000 Euro für neuen Gefahren-Simulator

Von Rita Nitsch

Wer einmal ungefährdet betrunken Auto fahren möchte, ist bei der Verkehrswacht genau richtig. Die bietet einen Simulator, der so einige gefährliche Situationen im Straßenverkehr vorgaukelt. Doch der Simulator ist alt, ein neuer muss her, und das kostet natürlich Geld. Zum Glück ist gerade Wahlkampf!

UECKER-RANDOW. Wenn die Verkehrswacht Uecker- Randow zu Großveranstaltungen eingeladen wird, hat sie eine Sache immer dabei: den Verkehrssimulator. Ein kostbares Gerät, das in der Neuanschaffung rund         65 000 Euro kostet. Und da eben diese Verkehrswacht die einzige landesweit ist, die so einen Simulator besitzt, ist er auch ständig im Einsatz. „Wir verfügen gegenwärtig über vier sehr gut geschulte Moderatoren im Ehrenamt, die im Jahr bis zu 40 Veranstaltungen in Mecklenburg- Vorpommern und darüber hinaus absichern“, sagte Elke Ernst von der Verkehrswacht, als nun Landesverkehrsminister Christian Pegel (SPD) in Pasewalk zu Gast war, um einen dicken Förderscheck zu überbringen. Es braucht einen neuen Fahrsimulator, da der alte schon zehn Jahre auf dem Buckel hat. Deshalb war die Freude bei den rund 30 Mitgliedern der Verkehrswacht Uecker-Randow über den Förderbescheid von 42 000 Euro aus dem Verkehrsministerium groß. Der neue Fahrsimulator wird mehr und moderne Module als der alte enthalten, mit deren Hilfe spezielle Verkehrs- und Unfallsituationen dargestellt werden können. Damit können die Reaktionen von Kraftfahrern in kritischen Situationen, bei schlechter Sicht, unter Stress oder unter Drogeneinfluss in einem gefahrlosen Umfeld verdeutlicht werden. Im Fahrsimulator lässt sich beispielsweise ausprobieren, wie bei 0,8 Promille Alkohol im Blut die Reaktion verzögert und der Blick eingeschränkt sind. Ein weiteres Programmmodul heißt „Lenken statt ablenken“, ein anderes „Blindflugerfahrung im Simulator“. Autofahrer jeden Alters können die Programme nutzen, um Rückschlüsse auf eigenes Verhalten zu ziehen und künftig bewusster auf Sicherheit zu achten. Seit 21 Jahren gibt es die Verkehrswacht in der Uecker- Randow-Region, und ihre ehrenamtliche Arbeit auf vielen Gebieten in der Verkehrserziehung und -aufklärung ist gefragt wie nie. Aktionen in Kitas, Schulen, Vereinen und Seniorenheimen gehören genauso dazu wie die Aufklärung der Abc- Schützen über ihren ersten Schulweg. Und Kitas, die sich gerade bei der letztgenannten Aktion engagiert haben, erhalten den Schulwegorden. Heute sind das Pasewalker „Kinderparadies“ der GWW und die DRK-Kita „Am Mühlentor“. Schon am 6. September wird der Fahrsimulator der Verkehrswacht mit einem Moderator wieder unterwegs sein – zur Schweriner Flaggenparade. Aber auch am 10. und 11. September können die Besucher der Pasewalker Leistungsschau wieder ihre Fertigkeiten am Simulator testen.

 

Überraschung in der AWO-Kita “Uns Welt-Entdecker“

Am 22.August 2016 überraschten der Landtagsabgeordnete Heinz Müller      und der Kreiswehrführer Marko Stange die Kinder in der AWO Kita                        „Uns Welt-Entdecker“ mit einem Besuch.                                                                  Sie hatten natürlich auch ein kleines Geschenk dabei.

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In dem großen Karton waren 50 Vorlese- und Malbücher für die Brandschutz- erziehung. Mit Hilfe dieses Buches erfahren die Kinder, Erzieher und Eltern in verständlicher Form sehr viel über die Gefahren des Feuers, die Ausstattung der Feuerwehr und über das richtige Verhalten bei einem Brand.

” Die Feuerwehr ist schon für die Kinder sehr faszinierend. Wir müssen sie kindgerecht an das Thema heranführen, um später einmal Nachwuchs für unsere Wehren  zu gewinnen”, sagte Müller.011

Die Kinder waren begeistert, dass ein richtiger Feuerwehrmann da war. Besonders die Dienstmütze von Herrn Stange wurde bewundert und jeder durfte sie einmal aufpassen.

“Für uns spielt die Brandschutzerziehung in den Kindereinrichtungen und in den Schulen eine wichtige Rolle, damit sich die Heranwachsenden brandschutzgerecht verhalten und vielleicht ihre Freizeitbeschäftigung in den Wehren verbringen”, erklärte Stange.008

Zum Schluss verteilte Heinz Müller noch für alle Kinder kleine Tütchen mit Gummibärchen. Die Bärchen durften ausnahmsweise auch gleich vernascht werden.

 

Sommerfest im Ersten Siedlungsweg in Strasburg

Am 17.08.2016 lud die VS Ortsgruppe Siedlungsweg Strasburg den Landtags-abgeordneten Heinz Müller zum Sommerfest ein. Anlass seines Besuches war die Vorstellung als Landtagskandidat für den Wahlkreis 36.002

In einer lockeren Atmosphäre beantwortete Heinz Müller alle Fragen der Mitglieder der Ortsgruppe. Natürlich durfte in dieser gemütlichen Runde Kaffee und Kuchen nicht fehlen.005

Auch der DJ kam mit seiner Musik super an und sorgte für eine fröhliche Stimmung bei schönen Sommerwetter.

Höhepunkt des Festes war aber eine Auktion für den guten Zweck.           Susanne Krause als Auktionator brachte mit viel Spaß und Humor alle Dinge unter die Leute.016

Susanne Krause der Auktionator

Susanne Krause der Auktionator

Bei einem Sommerfest darf die Bratwurst nicht fehlen!

Heinz Müller spendierte die erfrischenden Getränke und die Grillwürstchen.    Es war ein gelungenes Sommerfest.                                                                       Wir möchten uns bei allen Helfern noch einmal recht herzlich bedanken

 

Sozialministerin Birgit Hesse besucht St. Spiritus in Pasewalk

Auf Einladung des Landtagsabgeordneten Heinz Müller besuchte am                 11. August 2016 unsere Sozialministerin Birgit Hesse das historische Hospitalkomplex  “St. Spiritus” in Pasewalk.

MdL Heinz Müller, Sozialministerin Birgit Hesse, der Seniorenbeirat der Stadt Pasewalk und Einrichtungsleiterin Sylvia Splettstößer

MdL Heinz Müller, Sozialministerin Birgit Hesse, der Seniorenbeirat der Stadt Pasewalk und Einrichtungsleiterin Sylvia Splettstößer

Die Eirichtungsleiterin Silvia Splettstößer begrüßte ihre Gäste herzlich und lud zu einem Rundgang im Pflegeheim ein. Beeindruckt waren alle von der Schönheit des historischen Gebäudes und das harmonische Zusammenspiel zwischen dem Neubau des Hauses 4 und des Altbaus. Beide Gebäude des Pflegeheims sind mit neuen modernsten Einrichtungsgegenständen auf hohem technischen Niveau ausgestattet.

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Wichtig war es der Ministerin und dem Abgeordneten Heinz Müller mit den Heimbewohnern und Mitarbeitern ins Gespräch zu kommen.

Themen wie Personalsituation, das PSG II und die generalisierte Ausbildung kamen zur Sprache.

Frau Hesse lobte den engagierten Einsatz der Mitarbeiter zum Wohle der Heimbewohner.

Reitturnier in Boock

Ansprache des Schirmherrn Dr. Till Backhaus, Minister für Landwirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz Foto: E.Hildebrandt

Ansprache des Schirmherrn Dr. Till Backhaus, Minister für Landwirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz
Foto: E.Hildebrandt

Samstag/Sonntag, 23./24. Juli 2016 Nordkurier

Von Fred Lucius

Selbst Till Backhaus hat hier Boock auf Pferde

Mit drei Tagen ist das Pferdefestival Stettiner Haff in Boock eines der umfangreichsten Veranstaltungen in der Region

BOOCK. Norbert Giese weiß, wie man drei Tage lang Gäste zu einem Reitturnier lockt. „Du musst viele Facetten anbieten, für jeden sollte etwas dabei sein“, sagt der 61-Jährige vom Boocker SV. Der Verein ist von Freitag bis Sonntag Ausrichter des Pferdefestivals Stettiner Haff. Und in diesen drei Tagen gibt es jede Menge Pferdesport – der auch Abwechslung bietet, wie Norbert Giese sagt. So ist wie in den Vorjahren das beliebte Kostümspringen heute Nachmittag geplant, auch ein Derbyspringen nach dem Vorbild des Hamburger Derbys ist am heutigen Abend vorgesehen. „Wir haben das Vorpommersche Blasorchester hier, eine Zauberschau, Theateraufführung und eine Oldtimer- Traktorenausstellung“, sagt Norbert Giese. Im vergangenen Jahr hätten rund 800 Zuschauer das Pferdefestival besucht. Zur Eröffnung konnten die Boocker einige Prominenz begrüßen – Landwirtschaftminister Till Backhaus ebenso wie die Landtagsabgeordneten Beate Schlupp (CDU) und Heinz Müller (SPD) sowie Vize-Landrat und Vorsitzender des Pferdezuchtverbandes MV, Jörg Hasselmann. Till Backhaus zeigte sich angetan von dem Engagement der Ehrenamtlichen in Boock. „Was in diesem kleinen Ort auf dieser schönen Anlage geleistet wird, ist toll“, sagte er und fügte hinzu, dass es ihm als früherer Reiter beim Anblick der stolzen Rösser in den Beinen und im Rücken kribbelt. Ein Turnier mit über 700 Starts zu veranstalten, sei eine Herausforderung für die Organisatoren. Durch Turniere wie diese, aber auch durch Veranstaltungen wie in Polzow, Rothenburg oder Pasewalk werde Vorpommern auch in anderen Landesteilen wahrgenommen, sagte Jörg Hasselmann. Die vielen Reitvereine in einer Region wie Uecker-Randow seien für alle von Vorteil. In der Anklamer Region habe sich die Zahl leider reduziert. „Vor allem den Kontakt zu den polnischen Reitern finde ich gut“, sagte der Vorsitzende des Pferdezuchtverbandes. Von Boocks Bürgermeister Gunnar Mißling bekam Till Backhaus einen Präsentkorb mit regionalen Produkten – darunter Eierlikör, produziert aus Hühnereiern der Boocker Legehennenanlage.

Der Minister im Gespräch mit Norbert Giese vom Boocker SV und MdL Heinz Müller Foto: E. Hildebrandt

Der Minister im Gespräch mit Norbert Giese vom Boocker SV und MdL Heinz Müller
Foto: E. Hildebrandt

Montag, 25. Juli 2016 Pasewalker Zeitung

In Pampow ist jetzt alles neu geordnet

Von Fred Lucius

Flurneuordnungsverfahren – das klingt hölzern und bürokratisch. Doch eine Gemeinde, die dieses Verfahren nutzen kann, darf sich glücklich schätzen, fließt so doch viel Fördergeld in den Ort. In Pampow kündet nun ein Stein vom Ende der Flurneuordnung.

PAMPOW. Blankensees Bürgermeister Stefan Müller strahlt über das ganze Gesicht. „Jetzt sind wir mit der Flurneuordnung auch im Ortsteil Pampow durch. Das kann man feiern“, sagt er und lädt die Gäste zu Kaffee und Kuchen am Kunstkiosk ein. Soeben hat das Dorfoberhaupt gemeinsam mit Landwirtschaftminister Till Backhaus (SPD) einen Stein aus Anlass des Abschlusses der Flurneuordnung in Pampow eingeweiht. Elf Jahre lang hat das Verfahren gedauert, eingeleitet 2005 von der damaligen Gemeindevertretung unter dem früheren Bürgermeister Siegfried Dreßler. Diese hätten damals erkannt, dass über das Verfahren günstig Geld in die Gemeinde fließen könne, würdigt Stefan Müller die damalige Weitsicht. „Jetzt haben wir Planungssicherheit – für Verkäufe und Pachten. Das gilt vor allem auch für die Agrarbetriebe. Und auch für Leute, die herziehen, gibt es jetzt Klarheit. Wir wissen innerhalb und außerhalb des Dorfes, wo die Grenzen sind“, sagt Stefan Müller. Denn da, wo ein Zaun steht, müsse keineswegs die Grundstücksgrenze verlaufen, fügt Silvia Lehrkamp vom für das Verfahren zuständigen Staatlichen Amt für Landwirtschaft und Umwelt Vorpommern (StALU) mit Sitz in Ueckermünde hinzu. Über die Flurneuordnung werden nach ihren Worten zersplittertes Bodeneigentum sowie getrenntes Grundstücks- und Gebäudeeigentum zusammengeführt. „Wer Flächen abgeben muss, bekommt aus dem Topf der Teilnehmer Geld, wer etwas dazu bekommt, muss einzahlen“, erklärt sie. Gleichzeitig können innerhalb des Verfahrens die ländliche Infrastruktur in Form von Wegen und Straßen verbessert oder Gemeindehäuser wie das in Pampow saniert werden. Zudem profitieren Privateigentümer von Fördergeldern für neue Dächer, Fassaden, Türen oder Fenstern. „In das Verfahren war eine Fläche von rund 835 Hektar einbezogen. Die Zahl der Flurstücke hat sich in Pampow von 782 auf 561 reduziert. 185 Teilnehmer hatte das Verfahren“, listet Silvia Lehrkamp auf und fügt nicht ohne Stolz hinzu, dass alle 16 Widersprüche ohne Klagegeklärt werden konnten und nur in einem Fall keine Einigung mit einem Eigentümer erfolgte. Dies sei auch ein Verdienst der Teilnehmergemeinschaft unter Vorsitz von Jörn Vormelker, würdigen Silvia Lehrkamp und Stefan Müller. „Unsere Ställe stehen nun auch alle auf unseren Grundstücken“, meint Landwirt Reinhard Senkpiel, Chef der Agrar GmbH Pamow/ Blankensee. Insgesamt flossen während des Verfahrens Zuschüsse von rund 442 000 Euro nach Pampow für den ländlichen Wegebau, die öffentliche und private Dorferneuerung, Vermessung und Entwicklung der ländlichen Räume. Die damit ausgelösten Eigenleistungen der Gemeinde und von Privatpersonen liegen bei rund 256 000 Euro, so dass knapp 700 000 Euro investiert wurden. „Elf Jahre für ein solches Verfahren ist relativ kurz“, sagt Silvia Lehrkamp. Im Schnitt würden die Verfahren zwischen 10 und 15 Jahre dauern. „Vieles im Dorf Pampow trägt jetzt den Vornamen Flurneuordnung“, meint Bürgermeister Müller.

Steineinweihung in Pampow nach Abschluss der Flurneuordnung Foto: Stefan Schwill

Steineinweihung in Pampow nach Abschluss der Flurneuordnung
Foto: Stefan Schwill

Der Minister Dr. Till Backhaus und der Landtagsabgeordnete Heinz Müller im Gespräch mit Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde Foto: Stefan Schwill

Der Minister Dr. Till Backhaus und der Landtagsabgeordnete Heinz Müller im Gespräch mit Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde
Foto: Stefan Schwill

Radweg an der B 104 zwischen Rossow und Löcknitz

Foto: Ellen Hildebrandt

Foto: Ellen Hildebrandt

Nordkurier, Paswalker Zeitung 20.07.2016

Von Rainer Marten

Endlich: Baustart für ersehnten Radweg

Es war nur ein symbolischer Akt, aber er war ungemein wichtig: Die Offiziellen vollzogen den ersten Spatenstich für den Radweg von Rossow nach Löcknitz.   Es ist ein echter Kampfweg.

ROSSOW. Rossows Bürgermeister Edmund Gebner sprach von 16 Jahren Kampf um den Radweg Rossow-Löcknitz, Landrätin Barbara Syrbe nannte nur zehn Jahre intensivste Anstrengungen, um beide Dörfer über einen Radweg zu verbinden. Wahr ist auf jeden Fall: Um kaum ein zweites Projekt wurde so viel gestritten, wie um den Weg an der B 104. Am Ende ist es mit Blick auf die Landtagswahl im September ein echtes Wahlkampfprojekt, denn neben Infrastrukturminister Christian Pegel schwangen am Dienstag auch Landrätin Barbara Syrbe (Linke) sowie die Landtagsmitglieder und Wahlkandidaten      Beate Schlupp (CDU) und Heinz Müller (SPD) den Spaten. Der Radweg wird an der Nordseite der B 104 auf einer Länge von 4,16 Kilometern in 2,50 Metern Breite errichtet, davon verlaufen 83 Meter entlang der Ortsdurchfahrt Löcknitz. Verbaut wird überwiegend Asphalt. In Löcknitz sowie aufgrund des Baugrunds auch auf kleineren Abschnitten außerorts muss der Radweg gepflastert werden. Durch den Radweg bekommen Rossow und Löcknitz sowie die dazwischen liegenden Einzelhöfe einen Anschluss an das überregionale Radwegenetz. Zudem wird die Verkehrssicherheit erhöht. Von den Baukosten in Höhe von  923 000 Euro trägt der Bund 885 000 Euro. Der Radweg soll am 31. März 2017 fertig sein.

Minister Christian Pegel (l.), Landrätin Barbara Syrbe (2.v.l.), MdL Heinz Müller (4.v.l.), MdL Beate Schlupp (2.v.r.), sowie die Bürgermeister Detlef Ebert, Löcknitz (4.v.r.) und Edmund Gebner, Rossow (3. v. r.) Foto: E. Hildebrandt (4.v.l.) sowie die Bürgermeister Detlef Ebert, Löcknitz (5.v.r.), und Edmund Gebner, Rossow (3.v.r.), beim Spatenstich. Foto:E.Hildebrandt

Minister Christian Pegel (l.), Landrätin Barbara Syrbe (2.v.l.),
MdL Heinz Müller (4.v.l.), MdL Beate Schlupp (2.v.r.), sowie die Bürgermeister Detlef Ebert, Löcknitz (4.v.r.) und Edmund Gebner, Rossow (3. v. r.) Foto: E. Hildebrandt
(4.v.l.) sowie die Bürgermeister Detlef Ebert, Löcknitz (5.v.r.),
und Edmund Gebner, Rossow (3.v.r.), beim Spatenstich. Foto:E.Hildebrandt

 

Außenminister Frank-Walter Steinmeier besucht das Deutsch-Polnische Gymnasium

Auf Einladung des Landtagsabgeordneten Heinz Müller besuchte am                13. Juli 2016 der Bundesaußenminister Dr. Frank-Walter Steinmeier das Deutsch-Polnische Gymnasium in Löcknitz.

SPD Wahlkampfteam Löcknitz-Penkun

SPD Wahlkampfteam Löcknitz-Penkun

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Die Schülersprecherin Maria Pokorska begrüßte mit dem Abgeordneten      Heinz Müller und der Schulleiterin Regina Metz den Außenminister an der Europaschule.

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Die Schulleiterin Frau Regina Metz lud ihre Gäste zu einem Rundgang durch den Schulkomplex ein. Die gute Laune konnte das nasse Wetter nicht beeinflussen.

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Anschließend ging es dann zur Diskussionsrunde.                                                 Der Bundesaußenminister freute sich auf den Austausch mit den Schülerinnen und Schülern.17

Die Schülerinnen und Schüler der 10. Klassen haben sich auf eine Diskussionsrunde zu außerpolitischen Themen vorbereitet.

Artikel von Rainer Marten

Nordkurier , Pasewalker Zeitung Donnerstag 14.Juli 2016

Überraschendes packte er dabei nicht auf den Tisch der rund 40 Gymnasiasten der 10. Klassen der Europaschule Deutsch-Polnisches Gymnasium Löcknitz. Mit Russland sprechen, den Flüchtlingsstrom eindämmen, Brexit als Gefahr für die europäische Einigung – darum ging es im Frage- und Antwortspiel. Nachdenken musste der Außenminister allerdings bei der Frage von Fryderyk Engel-Babski aus der 10b, ob Sealand eine Chance habe, ein eigenes Land zu werden. Steinmeier überlegte: Sealand, ist das nicht diese alte Ölplattform mit einigen Menschen, die dort leben? Richtig! Keine Chance, dass so etwas einmal ein anerkannter Staat wird, meinte der Außenminister da erleichtert, die Frage richtig gedeutet zu haben.

 

Die 10. Klassen mit der Schulleiterin Regina Metz, dem Bundesaußenminister Dr. Frank-Walter Steinmeier und MdL Heinz Müller

Die 10. Klassen mit der Schulleiterin Regina Metz, dem Bundesaußenminister Dr. Frank-Walter Steinmeier und MdL Heinz Müller

 

 

Landtag streicht Erhebung von Erneuerungsbeiträgen aus dem Kommunalabgabengesetz

Heinz Müller: KAG-Änderung ist von hoher Dringlichkeit und Notwendigkeit

Heute hat der Landtag mit den Stimmen von SPD, CDU und Die Grünen das Kommunalabgabengesetz (KAG) geändert. Dabei wurde u.a. die bisher im Gesetz vorgesehene Möglichkeit zur Erhebung von Erneuerungsbeiträgen bei der Finanzierung von Wasserversorgungs- und Abwasserentsorgungsanlagen gestrichen. Hierzu erklärt der kommunalpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Heinz Müller:

„Eine Änderung des KAG ist von hoher Dringlichkeit und Notwendigkeit. Es geht vor allem um Klarheit und Rechtssicherheit im Interesse der Bürger und kommunalen Aufgabenträger, da die bisherige Regelung im KAG zur Beitragspflicht den höchstrichterlichen Anforderungen nicht genügt. Die vorgesehene Änderung mit einer Fristverlängerung bis 2020 gewährleistet eine praktikable und sinnvolle Finanzierung.Gleichzeitig halten wir Wort und streichen die Möglichkeit, Beiträge für die Erneuerung von Wasser- und Abwasseranlagen zu erheben, aus dem Gesetz. Nach der Anhörung im Innenausschuss und den vielfach geäußerten Sorgen von Bürgerinitiativen und seitens des Verbands Deutscher Grundstücksnutzer halten SPD, CDU und Grüne es nicht für sachgerecht, auf das Instrument der Erneuerungsbeiträge zurückzugreifen.Darüber hinaus haben wir heute mit einem Änderungsantrag sichergestellt, dass Aufgabenträger auch weiterhin auf Basis des KAG privatrechtliche Entgelte erheben können.“

Podiumsdiskussion in der Gemeinde Blankensee/OT Pampow

Der Bürgermeister der Gemeinde Blankensee Stefan Müller  hat die Landtagskandidatin Beate Schlupp (CDU) und den Landtagskandidaten       Heinz Müller (SPD) am 17.06.2016 zu einer Diskussionsrunde nach Pampow Podiumsdiskussion-Pampow-2016-06-17 (c) Stefan Schwill-4eingeladen.

Podiumsdiskussion-Pampow-2016-06-17 (c) Stefan Schwill-1

Wichtige Themen wie: Kriminalität im Grenzgebiet, Gemeindestrukturen, Kommunalfinanzen und die Agrarpolitik waren die Schwerpunkte dieser Gesprächsrunde.

 

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